Europa in Bewegung setzen – Erasmus für alle

Seit Anfang 2010 setze ich mich im Rahmen der Intergruppe Jugend für bessere Bildungs- und Mobilitätsprogramme der EU und ihre finanzielle Ausstattung ein. Zu diesen Programmen gehört bekanntlich auch Erasmus Mundus. Es ist das bekannteste und am häufigsten genutzte Mobilitätsprogramm der EU.

Im Sommer letzten Jahres habe ich die hochschulpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der grünen Fraktionen in den Landtagen gebeten, eine Anfrage die jeweiligen Landesregierungen zum Thema “Europäische Mobilität von Studierenden – reicht ERASMUS, erreicht ERASMUS?” zu stellen. Ich wollte damit herausfinden, wie Erasmus in den einzelnen Bundesländern umgesetzt wird und wo es noch Schwierigkeiten bei der Umsetzung gibt.  Nun gibt es die Ergebnisse in Form einer Studie. 

Diese zeigt klar:

• Die Zahl der ERASMUS-Studierenden stagniert und ein großer Teil der Studierenden (45 %) organisiert sich noch immer den Auslandsaufenthalt selbst.
• Soziale Herkunft, Studienfach, Art der Hochschule, Einstellung der Dozenten und Organisation des Studiums (traditionell oder Bachelor/Master) sind entscheidend sind für den Grad der Mobilität!
• Die zusätzliche finanzielle Belastung, der Zeitverlust sowie die Trennung von Partner, Familie oder Freunden sind häufig genannte Gründe von Studierenden, Mobilitätsprogramme nicht in Anspruch zu nehmen.
• Die finanzielle Belastung, förderungsberechtigte Dauer und der Zeitverlust durch fehlende Anerkennung der im Ausland erbrachten Leistungen stellen für viele Studierende ein Mobilitätshemmnis dar.

Um die Reichweite von ERASMUS zu erweitern und mehr Studierenden einen Auslandsaufenthalt zu ermöglichen, schlagen wir in dieser Studie fünf zentrale Reformen vor:

1. Lockerung der Förderungsbedingungen (Mindestförderungsdauer herabsetzen, Mobilitätsgutscheine einführen) 
2. Höhe der Förderung an sozialen Gesichtspunkten orientieren (von der rein administrativen Unterstützung bis hin zum Vollstipendium)
3. Auslandsmobilität auch  für Hochschulen attraktiver gestalten (z.B. durch Pro-Kopf Bonusprogramme und dem Ausbau von Dozenten- und Mitarbeitermobilität)
4. Mobilitätsfenster integrieren (Auslandsaufenthalt als fester Bestandteil der Curricula, „Gap-mobility“ ermöglichen)
5. Restrukturierung der Europäischen Förderinstrumente (Zusammenlegen aller Teilprogramme zu einem “One-Stop-Programme”)

Doch Mobilitätsförderung in der EU darf sich nicht nur auf Studierende beschränken. Sie muss vielmehr allen Menschen, unabhängig von Alter, Bildungsgrad oder sozialem Status zur Verfügung stehen. Mit anderen Worten: Wir brauchen ein ERASMUS für alle!

Ich habe daher im Anschluss an diese Studie die Konzeptstudie “Europa in Bewegung setzen”erarbeiten lassen, dessen Kern die Zusammenlegung aller EU-Förderprogramme zu einem flexiblen “One-Stop-Programme” ist.

Auf Grundlage der Ergebnisse dieser beiden Studien werde ich mich weiterhin dafür stark machen, dass die europäischen Mittel zur Förderung der Mobilität von Jugendlichen und jungen Erwachsen erhöht und verbessert werden. Nur so kann EU-weite Mobilität für Studierende genauso wie für Nicht-Studierende selbstverständlich werden.

2011 konnten wir hier schon einige Erfolge verbuchen:

Das EU-Bildungs- und Mobilitätsprogramm für lebenslanges Lernen (LLL), in dem unter anderem Erasmus, Leonardo da Vinci und Comenius enthalten sind, umfasst für den derzeitigen Programmzeitraum 2007-2013 ein Haushaltsvolumen von rund 7 Mrd. Euro. Mit Blick auf die letzten drei Programmjahre, seit Bestehen der Intergoup Youth im Europäischen Parlament (EP), hat sich einiges in der finanziellen Ausstattung der EU-Bildungs- und Mobilitätsprogramme getan. Für das Jahr 2010 veranschlagte die EU für das LLL-Programm €982.313.500 und für Erasmus Mundus € 94.163.000.

Im Zuge des Haushaltsverfahrens 2011 sprach sich das EP – auch auf Betreiben der Intergroup Youth hin – in seinen Leitlinien dafür aus, dem Bereich Jugend bei der Festlegung der mittel- und langfristigen Haushalsprioritäten eine besondere Aufmerksamkeit zu schenken. Erfolgreich setzte sich das EP in den Verhandlungen mit dem Rat für die Stärkung der Budgetlinien für Jugend- und Mobilitätspolitik ein: im Vergleich zu 2010 wurden die Haushaltsmittel für das LLL-Programm um €45.341.500 (+4,6 %) und für Erasmus Mundus um €2.377.000 (+2,5 %) aufgestockt. Im Gegensatz zum Rat, sind in den Augen der Intergoup Youth die beanschlagten Mittel jedoch nicht ausreichend – wenn „Jugend” ernsthaft eine mittel- und langfristige Haushaltspriorität darstellen soll. Aus diesem Grund reichte die Intergroup im Haushaltsverfahren zahlreiche Änderungsanträge zur finanziellen Stärkung der Jugend- und Mobilitätsprogramme ein.

Die Verhandlungsposition des EPs spiegelt diesen Ansatz wider. LLL und Erasmus Mundus gehören zu einem Paket von Budgetlinien, die das EP im Rahmen der EU-2020-Strategie zu ihren Prioritäten und damit als finanziell unterstützenswert erklärt hat. Entsprechend setzte sich das EP für eine ernsthafte Aufstockung ein und forderte – über den Kommissionsentwurf hinaus – eine Erhöhung der Mittel von € 55.000.000 (+8,3 % zu 2011) für LLL und €2 500 000 (+10 % zu 2011) für das Erasmus-Mundus-Programm.
Im Vermittlungsausschuss (18. November 2011) einigten sich Rat und EP letztendlich auf einen Mittelwert, so dass im Jahr 2012 LLL mit rund €1.110.500.000 and Erasmus Mundus mit €105.600.000 ausgestattet werden sollen. Der Rat und das EP haben nun bis Ende November Zeit die vom Vermittlungsausschuss vorgeschlagene Lösung anzunehmen und somit den EU-Haushalt 2012 zu verabschieden. Für den Haushalt 2012 schlug die Kommission eine weitere Anhebung der Gelder für die EU-Bildungs- und Mobilitätsprogramme vor: Im Vergleich zum Vorjahr (2011) sollen die EU-Mittel für LLL um €30.821.000 (+3.00 %) und Erasmus Mundus um €7.214.000 (+7.47 %) angehoben werden.

“Erasmus für alle” – die neue Programmgeneration für den Zeitraum von 2014 bis 2020 – wurde am 23. November von der Kommission vorgestellt. Alle Info dazu gibt es hier.