Ein Schritt nach vorn, zwei zurück?

In der langen Integrationsgeschichte der Europäischen Union stellt der Lissabon-Vertrag einen Versuch dar, das Potenzial endlich auch auf dem Feld der auswärtigen Beziehungen besser zu nutzen. Aber, so bemängelt Franziska Brantner, in einem Artikel für die Heinrich Böll Stiftung, “man scheut vor dem wichtigsten und letzten Schritt zurück: einer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik”. Stattdessen sind ihrer Ansicht nach komplizierte Strukturen im entstehen, die nicht nur viele Wünsche offen lassen, sondern sogar neue Reibungsfläche schaffen. Im Beitrag setzt sich die Europaabgeordnete aus der Metropolregion Rhein-Neckar mit dem so genannten “Doppelhut” auseinander. Das ist die Konstruktion, dass Catherine Ashton nicht nur als Hohe Repräsentantin für die Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union steht, sondern auch als Vizepräsidentin der Europäischen Kommssion. “Zu erwarten, dass der Doppelhut zusammen mit dem neuen Auswärtigen Dienst die oft beschworene eine Stimme schaffen wird, ist unrealistisch”, so Brantner. Allerdings hat die grüne Parlamentarierin durchaus Ideen, wie eine bessere Koordinierung und Kohärenz erreicht werden könnten.

Der Artikel “Der Europäische Auswärtige Dienst – einen Schritt nach vorn, zwei zurück?” kann auf der Webseite der Heinrich-Böll-Stiftung gelesen werden.