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Warum Europas Diplomatie so blass wirkt

Veröffentlicht am: 3. Februar 2011
Brüssel. Findet derzeit weltweit eine Außenpolitik ohne Außenpolitiker statt? Diese Frage stellte die Redaktion der WDR5 Sendung “Politikum”, eine der politischen Feuilleton- beziehungsweise Meinungssendungen des Senders, Franziska Brantner. In einem Gastkommentar hat die grüne Europaabgeordnete aus der Metropolregion Rhein-Neckar, unter anderem auch außenpolitische Sprecherin ihrer Fraktion, ihre Meinung dazu auf den Punkt gebracht.

Dabei beschreibt sie das merkwürdige Missverhältnis von einer aufgerüttelten Öffentlichkeit, die aus Nordafrika fürchterliche Bilder geliefert bekommt von den unruhigsten Zeiten seit Jahrzehnten und gleichzeitig von Politikern und Politikerinnen regiert wird, die sich, wenn überhaupt, nur spät, zurückhaltend oder vage äußern. “Die revolutionäre Woge der Freiheit und Demokratie”, so die Parlamentarierin in ihrem Beitrag, “verkommt in Europa zu einem Tagesordnungspunkt der ordentlichen Sitzung der EU-Außenminister”.

Die Gründe sieht sie zum einen im politischen Bereich. Ashton, Westerwelle und Co. hätten allzulange geglaubt, Stabilität durch Kungelei mit arabischen Diktatoren zu bewahren und sich gleichzeitig in Sonntagsreden als Oberlehrer in Sachen Demokratie und Menschenrechte aufgespielt. Diese Doppelmoral sei nun entlarvt, so Brantner. Überdies habe das Verhalten strukturelle Gründe. Der Auswärtige Dienst der Europäischen Union stecke noch mitten im Aufbau, die Machtverschiebungen seien noch weitgehend ungeregelt. Gleichwohl, so die 31-Jährige, müssten die Revolutionen ein unüberhörbarer Weckruf, “endlich die Europäische Union zu einem echten Akteur auf der Weltbühne zu machen”.

Links:

  • Hintergund und Franziskas Gastkommentar im Volltext
  • Aufzeichnung der Sendung zum nachhören (Franziska’s Beitrag ab Minute 1:25)
Dieser Eintrag wurde veröffentlicht in Europäischer Auswärtiger Dienst, Mittelmeerraum und Naher Osten


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