Rund 160 000 Euro für die 3,2 Stellen sind erforderlich. Nicht viel, wenn man den Erfolg bedenkt. Zwar stehen die Sterne für 2014 dann wieder günstiger. Doch, wenn die Netzwerkarbeit der Beraterinnen für ein Jahr lang brach liegen sollte, ist ein kompletter Neuanfang erforderlich. Die Hilfe beim Bewerbertraining, die berufliche und schulische Begleitung oder die Elterngespräche sind dann zwar immer noch möglich. Aber die Kontakte zu potentiellen Arbeitgebern, zu Lehrstellenbörsen, Messen für Arbeit oder zur Arbeitsagentur müssten dann erst wieder aktualisiert oder ganz neu geknüpft werden.

Doch BASIS leistet noch mehr als das oben Genannte. Eine Schuldnerberatung gehört zum Angebot, aber auch Hilfestellung bei Behördengängen oder einfach Begleitung zum Vorstellungsgespräch. Für viele der Jugendlichen ermöglicht das erstmals in ihrem Leben die Erfahrung, dass sich jemand dabei um sie kümmert. Das beinhaltet auch die Nachbetreuung, denn der Schritt in die Freiheit, vom total geregelten Tag in der Justizvollzugsanstalt, zum ungeregelten Dasein draußen, fällt häufig nicht leicht. Auch deshalb möchte sich Franziska Brantner für das Projekt stark machen.

Grund dafür, warum der Wegfall ein so tiefes Loch reißen würde, ist, dass Adelsheim zwar die größte Jugendstrafanstalt in Baden-Württemberg ist, aber was die Ausstattung mit Sozialarbeitern angeht, beispielsweise nur ein Drittel davon zur Verfügung hat, was in Hessen üblich ist. Der Wegfall von BASIS könnte also nicht kompensiert werden.

Viele fürchten, dass ohne dieses Projekt die Rückfallquote, das heißt die Wiederinhaftierungsquote von derzeit 30 Prozent (binnen drei Jahren wieder in Haft) kräftig steigen könnte. Dabei sind beileibe nicht alle der Bewohner der 461 Haftplätze ganz schwere Jungs. Verurteilt wurden die Jugendlichen und Heranwachsenden hauptsächlich für Diebstahl 26 Prozent, Körperverletzung 23 Prozent, Raub 18 Prozent und Verstöße gegen das Betäubungsmittelrecht zu 11 Prozent. Der Anteil der Gefangenen, die wegen Tötungs- oder Sexualdelikten einsitzen ist äußerst gering.

Rund die Hälfte befindet sich aber durchaus wegen Gewaltdelikten, oft in der Gruppe begangen, hinter Gittern. „Das sind die, die mit ihrer Kraft nicht umgehen konnten“, beschreibt Goderbauer. Damit sie das lernen ist ihr Tag minutiös eingeteilt. Es gibt auf den zehn Hektar Gelände, das von 1,3 Kilometer Mauer umgeben ist, Schulen, Werkstätten, Turnhallen, Sportplätze. Jeweils etwa 40 Gefangene wohnen in einzeln stehenden Häusern, die von einer Hauskonferenz aus Vollzugsbeamten, Sozialarbeitern und Psychologen betreut werden.

Die Haftdauer beträgt zwischen wenigen Monaten und zehn Jahren. Der Durchschnitt liegt allerdings bei zwölf Monaten. Geboren wurden die Häftlinge zu 70 Prozent in Deutschland und zu 30 Prozent im Ausland. Etwa die Hälfte hat Migrationshintergrund. Allen gemeinsam ist, dass versucht wird, sie in der Haftzeit schulisch oder beruflich zu qualifizieren. Als Bäcker, Koch, Fleischer, Elektroniker oder Tischler, Maler, Maurer und Gärtner sind Vollausbildungen möglich.In Föderlehrgängen können überdies die entsprechenden Grundfertigkeiten erworben werden. Spannend ist, dass gut 20 junge Männer Tag für Tag als externe Lehrlinge von außen zur Berufsausbildung in die Anstalt kommen. Der Knast öffnet sich also, zumindest für sie.

Trotz der knappen Vorlaufzeit hat das Unternehmen die Erwartungen erfüllt. Interessant daran war, dass der Wettbewerb, außer der Fragestellung ohne jegliche Vorgaben gestaltet war, um der Kreativität den größtmöglichen Raum zu geben.

So präsentiert Franziska Brantner mit ihrem Team stolz die Siegertruppe  vom Friedrich-Magnus-Schwerd Gymnasiums aus Speyer. Mit ihrer Idee, den Wust an Vorurteilen, der auch im innereuropäischen Raum oft im Kontakt zwischen den Menschen zu Hindernissen führt, durch Kommunikation abzubauen, hat der Sozialkundeklasse des Friedrich-Magnus-Schwerd Gymnasiums in Speyer den Preis gesichert.

Zur Umsetzung versenden die Schüler Briefe an Schulen aus ganz Europa und auch an die Türkei und konfrontieren ihre internationalen Altersgenossen auf fragende Weise mit gängigen Vorurteilen. Dabei nennen sie selbstreflexiv auch gängige Vorurteile, die uns Deutschen oft im Ausland entgegengebracht werden. Da die Antworten der anderen Schulen noch ausstehen, wird das ganze Projekt erst zu einem späteren Zeitpunkt an dieser Stelle präsentiert werden. Die Ergebnisse werden bereits gespannt erwartet.

Die Klasse wird mit ihrem Preis, einer Fahrt nach Straßburg, das Europäische Parlament von innen kennenlernen und dabei ausgiebig Zeit haben, sich mit ihrer europäischen Vertreterin auszutauschen.

Vor allem am heutigen Jahrestag der Schuman-Erklärung sei es wichtig, so Franziska Brantner, die jungen Europäer in diesen spannenden, nie wirklich abzuschließenden Prozess „Europa“ zu involvieren, denn schließlich seien sie es, die das Erbe, der europäischen Gründerväter und all jener bekennenden Europäer, in naher Zukunft weiterführen werden.

Nach 50 Jahren Diktatur nehme sich das Volk sein Recht, in Frieden und Freiheit leben zu wollen, beschrieb Ferhad Ahma im Gespräch mit Moderator Christian Altmeier (stellvertretender Politikchef der Rhein-Neckar-Zeitung), was derzeit geschieht. Freitag für Freitag entstehen an mehr als 700 Orten gleichzeitig Spontan-Demonstration von Kurden, Arabern, Christen, Aleviten und Drusen sowie etlichen Gruppen mehr. Sie geben sich jeweils ein Motto und riskieren mit dem Protest ihr Leben. Denn Syrien ist im Ausnahmezustand. Jeder Polizist kann jeden festnehmen, Straftaten im Dienst sind per Gesetz keine. Folter und Vergewaltigung von Gefangenen sind an der Tagesordnung.

Völlig unverständlich ist für Ahma die fehlenden klaren Worte der USA und dass die EU-Länder derzeit immer noch diplomatische Beziehungen zu Syrien unterhalten, obwohl längst klar sei, dass von dort aus im Ausland lebende Syrer bedroht und verfolgt werden. Er selbst wurde im vergangenen Dezember in seiner eigenen Wohnung überfallen und misshandelt.

Was unterscheidet Libyen von Syrien, warum wird nicht eingegriffen? Franziska Brantner, selbst in Sachen „Arabischer Frühling“ immer wieder vor Ort in der Region, sieht den Hauptunterschied darin, dass die syrische Opposition ganz lange keinerlei Intervention von außen wollte. Nichtdestotrotz sei jetzt der Moment gekommen, wo zumindest über einen Schutzkorridor für Flüchtlinge an der türkischen Grenze nachgedacht werden müsse. „Politische Unterstützung ist fundamental wichtig, die Zivilbevölkerung muss endlich geschützt werden“, so auch Ahma. Er sieht seine Landsleute wild entschlossen, so lange auf die Straße zu gehen und zu kämpfen, bis das Regime fällt.

Um den lange friedlichen Protest zu ermöglichen, hat er die Organisation „Adopt a Revolution“ mitbegründet (www.adoptrevolution.org). Revolutionspaten können mit ihrem Beitrag dafür sorgen, dass die Aktivistinnen und Aktivisten humanitär und politisch unterstützt werden. Dabei geht es um Kommunikationstechnik, Internetzugänge und die Finanzierung vom Leben im Untergrund. Es gehe darum, so auch Franziska Brantner, den Menschen das Gefühl zu vermitteln, dass die Welt an sie denkt und für sie einstehen will. Sie selbst fordert das mit ihrer Fraktion schon lange. Vor allem müssen ihrer Ansicht nach, endlich konsequent Militärlieferungen an Assads Terrorregime unterbunden werden. Vorfälle wie auf Zypern, wo ein mit fast 60 Tonnen Waffen beladenes Schiff allein wegen des Versprechens nicht nach Syrien weiterzufahren, ziehen gelassen werde, seien schlicht skandalös. Und kein gutes Vorzeichen für die anstehende Ratspräsidentschaft.

Massive Holzsilhouetten, dicht aneinander aufgestellt, gekennzeichnet mit Nummern echter Gefangener, zeigen wie international und vor allem interkulturell die Herkunft dieser Opfer der NS-Diktatur waren. Zahlreiche historische Dokumente, Lagerbriefe und offengelegte Lebensläufe vergrößern die Tiefe des Einblicks in das Schicksal der Lagerinsassen. Lassen aber auch Einblicke in die Geschichte der Täter und beispielsweise Aufseher zu.

Im unteren Stockwerk wird Bezug zur Lagerarbeit genommen. Zweck des Außenlagers war es in dem benachbarten Bergstollen „Goldfisch“ Flugzeug-Motoren herzustellen. Für die Gedenkstätte hat die Daimler AG einen Motor aus dieser Zeit zur Verfügung gestellt. Der Zusammenhang zwischen dem Hauptlager Natzweiler-Struthof und dem Außenlager Neckarelz wird in einem weiteren Raum des Kellergeschosses aufgezeigt. Informativ ist der Einblick in die Lebensgeschichten der Lagerkommandanten.

Natürlich ist keine Einrichtung in der Lage, das ganze Ausmaß der Unmenschlichkeit dieser Zeit wiederzugeben, doch die Gedenkstätte Neckarelz trägt entscheidend dazu bei, dass die Geschichte dieses Lagers nicht vergessen wird. Das ehemalige Außenlager von Natzweiler-Struthof ist auch geographisch in der Region leicht zu erreichen und sollte für jeden Geschichtsinterssierten ein echtes Muss sein.

Der besondere Dank gilt Dorothee Roos, die sich die Zeit genommen hat, Franziska Brantner durch die Gedenkstätte zu führen und auch den reibungslosen Ablauf der anderen Termine des Tages mit ihrem Engagement gewährleistet hat.

Für mehr Informationen ist die Internetpräsenz zu empfehlen:

http://kz-denk-neckarelz.de/index.htm

Am 24. April hat der Frauen- und Gleichstellungsausschuss (FEMM) des Europäischen Parlaments den Bericht “Gleiche Bezahlung für Männer und Frauen bei gleichwertiger Tätigkeit” angenommen und fordert darin die Europäische Kommission auf, endlich legislative Vorschläge zur Umsetzung der seit 1957 rechtlich verankerten Lohngleichheit vorzulegen.

Hier seht ihr mein Videostatement dazu (deutsch und englisch):

http://www.greens-efa-service.org/medialib/mcinfo/pub/en/scc/2912

Am 24. Mai wird der Bericht im Plenum des Europaparlaments abgestimmt – wir sind gespannt und werden wieder mit einer Fotoaktion für Aufmerksamkeit sorgen!

Dort trafen die Metropolianer auf ihre grüne, europäische Vertreterin. Nach einer kurzen Vorstellung läutete Franziska Brantner die Fragerunde ein. Die gut informierten Teilnehmerinnen und Teilnehmer stellten überwiegend Fragen zum aktuellen Geschehen und vor allem zum Schwerpunkt von Franziskas politischer Tätigkeit, nämlich der Außenpolitik.

Dominierend war das Interesse zu den aktuellen Krisenherden im nahen Osten. So wurde nach den Unterschieden zwischen Syrien und Libyen gefragt um nachzuvollziehen, nach welchen Kriterien die EU für militärische Einsätze in Betracht zieht. Franziska gab darauf eine aufschlussreiche Antwort: Es sei, so sagt sie, schwieriger die Syrische Opposition im ganzen zu unterstützen, da diese im Gegensatz zur Situation in Libyen nicht geeint, sondern vielmehr auch untereinander verfeindet ist. Außerdem habe lange Zeit der Wille nach einer friedlichen Lösung dominiert und der Ruf nach Unterstützung sei erst seit wenigen Monaten zu vernehmen.

Dazwischen erklärte Franziska außenpolitische Zielsetzungen der deutschen Regierung, jedoch nicht ohne ihre kritische Haltung zu dieser zu verbergen. Vor allem die Deutsche Haltung zu Verteilungsverfahren bei Flüchtlingen, war erkennbar nicht in ihrem Sinn. So erklärte sie, dass die deutsche Regierung gemeinsam mit anderen nördlich-gelegenen EU-Staaten sich für einseitig-begünstigende Richtlinien einsetzt. Diese sehen vor, dass Flüchtlinge in den Ländern bleiben, in denen sie als erstes EU-Boden betreten haben. Das betrifft dann vor allem die südlichen EU-Staaten, die ihre Flüchtlingsproblematik nicht auf die Bündnispartner abwälzen können. Aus dieser Lage heraus nehmen sich die südlichen EU-Staaten wie beispielsweise Italien, ihrer Ansicht nach dann die Freiheit heraus, mit den Flüchtlingen rigoros umzugehen.

Eine andere Frage bezog sich auf Waffenlieferungen und insbesondere auf die Lieferungen in Länder, gegen die die EU ein Waffenembargo ausgesprochen hat. Franziska teilte das Unverständnis gegenüber diesen Vorgängen, führte aber aus, wie wenig Einfluss die EU auf die Außenpolitik der Mitgliedsstaaten nehmen kann. Trotz vieler Verträge, wollen sich die Staaten die Souveränität der außenpolitischen Selbstbestimmung nicht teilen und so sind EU-Waffenembargos für die einzelnen Staaten nichts weiter, als eine vehemente Empfehlung.

In diesem Zusammenhang erwähnte unsere Repräsentantin die Vorstellung von „monitoring mechanisms“ (Beobachtungsmechanismen). Zweck dieser soll die Offenlegung von Waffenlieferungen sein, damit Staaten einem öffentlichen Druck ausgesetzt sind, sich an die Embargos zu halten. Es bleibt bis jetzt aber nur bei der Vorstellung. Der Rest der Fragen bezog sich wieder auf den Krisenherd Syrien. Auf die Frage, welcher Art die Intervention beziehungsweise die Hilfe der EU für die Opposition sein könnte, antwortete Franziska mit einer ganzen Palette an humanitären Maßnahmen. Besonders betontesie die missliche Lage der Flüchtlinge, die an den Grenzen von syrischen Streitkräften erbarmungslos niedergeschossen werden und wie wichtig in diesem Zusammenhang die Schaffung von humanitären Korridoren an den Grenzen der Nachbarländer sind. Die diplomatischen Verhandlungen laufen schon, jedoch sind die Aussichten spärlich, da die Nachbarländer nicht parteilos sind im Konflikt.

Nach diesem inhaltsreichen Dialog wurde der Reisegruppe von Christina Altides, einer Mitarbeiterin im Referat „Besuchergruppen“, die wichtigsten Aspekte des europäischen Parlaments näher gebracht. Die riesige Kraftleistung der zahlreichen Dolmetscher wurde genauso besprochen, wie die Struktur der unterschiedlichen Fraktionen. Dann stand eine Stunde auf der Tribüne des Programms und das Verfolgen der Debatte an.

Anschließend steuerten wird das Restaurant “Le Baeckeoffe d’Alsace” im Stadtteil Petite-France an. Dort speiste die Gruppe in gemütlicher Atmosphäre elsässische Spezialitäten. Während der Mahlzeit stieß unsere Abgeordnete Franziska Brantner dazu und begab sich von Tisch zu Tisch, um noch bestehende Fragen zu beantworten und aber auch ganz unpolitische Themen zu besprechen. Dank des straffen Zeitplans konnte sie nicht all zu lang bleiben und wurde von der Reisegruppe herzhaft und mit den besten Wünschen für die Zukunft verabschiedet.

Gut gesättigt teilte sich die Reisegruppe in drei Teile auf. Zwei Teile davon machten getrennt von einander mit den improvisierten “Stadtführern Kirsten Baumbusch und m mir einen Städterundgang und der dritte Teil nutzte die Zeit, um eigenen Unternehmungen in Straßburg nachzugehen.

Pünktlich fand sich die Reisegruppe um 17 Uhr am Bus ein und hochzufrieden wurde der Heimweg eingeschlagen. Auf der Heimfahrt bedankte sich Kirsten Baumbusch von Franziskas grünem Europabüro in Ludwigshafen für den tollen Ausflug und die Mitreisenden erwiderten das Ganze mit starkem Beifall.

Auch von mir ein Riesen-Dankeschön für die angenehme Fahrt!

Herzliche Grüße aus dem Europabüro Ludwigshafen

Igor Matviyets (derzeit Praktikant)

In Ägypten stehen demnächst Präsidentschaftswahlen an. Damit soll ein weiterer Schritt zum Übergang hin zu einer zivilen, demokratischen Regierung gemacht werden. Doch dieser Übergang ist immer stärker gefährdet. Nach wie vor versuchen staatliche Stellen in Ägypten unabhängige, progressive Aktivisten, Blogger und Journalisten mit politischen Verfahren einzuschüchtern und mundtot zu machen.  In einem Brief an die Hohe Repräsentantin Lady Ashton fordern die beiden Europaabgeordneten Franziska Brantner (Grüne) und Marietje Schaake (ALDE), dass die EU unverzüglich hochrangige Beobachter zu allen politischen Verfahren in Ägypten entsendet, um die Einhaltung von rechtsstaatlichen Standards und einem fairen Prozess zu garantieren.

Gerade in diesen für Ägypten so schwierigen Zeiten muss die EU klar machen, dass sie fest zu ihren Werten von Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Menschenrechten steht.

Hintergrund: Vor kurzem wurde bekannt, dass 12 bekannte Persönlichkeiten der Revolution, unter ihnen Blogger, Journalisten, Aktivisten und die Sakharov-Preisträgerin Asmaa Mahfouz von einem Militärtribunal wegen “Hetze gegen den Staat” angeklagt sind. Asmaa Mahfouz wird sogar in einem zweiten Verfahren beschuldigt einen Mann tätlich angegriffen zu haben, dem sie nach eigener Aussage nie begegnet ist.

Lesen Sie hier den Brief an Lady Ashton im Original (in Englisch).

Ausgabe 1 vom 07. Juli 2010

Ausgabe 2 vom 16. Oktober 2010

Ausgabe 3 vom 12. November 2010

Ausgabe 4 vom 17. Dezember 2010

Ausgabe 5 vom 23. Februar 2011

Ausgabe 6 vom 08. April 2011

Ausgabe 7 vom 17. Juni 2011

Ausgabe 8 vom 17. November 2011

Ausgabe 9 vom 13. April 2012

Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer, liebe Interessierte an der Halbzeitbilanz meiner Arbeit als Europaabgeordnete der  Grünen/Europäische Freie Allianz (EFA).

Seit Sommer 2009 vertrete ich die Metropolregion Rhein-Neckar, sowie das Gebiet von der Schweizer Grenze im Südbadischen, die Rheinschiene hinauf bis an die hessische Grenze nach Rheinland-Pfalz und ins Saarland, in Brüssel und Straßburg. Grund genug, ein erstes Resümee zu ziehen und aufzuzeigen, was mir wichtig war, wo ich mich engagiert habe und welche Akzente ich setzen konnte.

Natürlich kann eine solche Beschreibung nur ein unvollständiger Abriss sein. Dennoch ist es wichtig, ab und an innezuhalten und auf das Erreichte zu blicken, um deutlicher zu sehen, wohin der künftige Weg führen muss.  Lesen Sie hier meine ganz persönliche Halbzeitbilanz der letzten zweieinhalb Jahre im Europaparlament.

Übrigens: Wer ständig auf dem Laufenden bleiben möchte, was uns so beschäftigt und woran ich arbeite, dem sei das Abo meiner beiden Newsletter empfohlen: Der Franziska-Letter erscheint 14-tägig am Freitag und fasst Regionales und Internationales aus meinem gesamten Themenspektrum zusammen. Der Frauen-Newsletter erscheint alle paar Monate und bringt auf den neuesten Stand, was im Europaparlament in Sachen Gleichstellungspolitik so läuft.

Halbzeitbilanz Franziska Brantner, MdEP

Jugend in Europa zu unterstützen, das ist Franziska Brantner auch bei ihrer Arbeit und Brüssel und Straßburg steter Antrieb und Herzensanliegen. Zu ihrem Bedauern, müssen auf europäischer Ebene die Gelder dafür derzeit ebenso hart verteidigt werden wie in anderen Bereichen. Sie selbst, so sagte sie in ihrer Laudatio, wurde in ihrer frühen Jugend sehr durch detusch-französisch-polnische Workshops geprägt. “Ich habe den nachhaltigen Effekt am eigenen Leib erfahren”, so die 32-jährige Abgeordnete.

Verleihen konnte sie die Förderpreise an Friederike Walther für ihre Diplomarbeit “Freiwilligendienste in Ländern des Südens – Konzepte pädagogischer Vorbereitung und Begelitung” sowie Franziska Barthelt und Claudia Himmelsbach für ihre gemeinsame Bachelorarbeit “Interkulturelles Lernen durch Freiwilligendienste, eine qualitative Studie zum Kulturverständnis junger Freiwilliger nach einem Auslandsaufenthalt im Rahmen des weltwärts-Programms”.

Den eigentlichen Joseph Schmitt-Preis erhielt Maria Thalheimer für ihre Diplomarbeit im Fachbereich Psychologie an der Paris-Lodron-Universität Salzburg mit dem Titel “Du hast Dich aber verändert!?”. Darin geht es um eine Längsschnittstudie zur Auswirkung internationaler Frewilligendienste auf die Persönlichkeit.