Konferenz zu Konflikten: Vorbeugen ist besser!

Brüssel. “Die Gründung des Europäischen Auswärtigen Dienstes ist eine einmalige Chance für die Konfliktprävention”, so Franziska Brantner als Gastgeberin bei der Eröffnung einer zweitägigen Konferenz zum Thema, zu der rund 200 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus der ganzen Welt ins Europäische Parlament gekommen waren. “Gleichwohl”, so betonte Brantner, “müssen- um die einmalige Chance wahrzunehmen – dafür auch das nötige Geld bereit gestellt und die notwendigen Kapazitäten aufgebaut werden”. Dazu gehören ihrer Ansicht nach neben ausreichendem Personal und effektiven Strukturen der Konfliktprävention auch eine noch zu gründende Einheit für Mediation.Das Herzstück für Frieden und Konfliktprävention in Europas weiterer Nachbarschaft, fuhr die 31-jährige außenpolitische Sprecherin der Fraktion Die Grünen/EFA fort, könne der Auswärtige Dienst werden dank seiner einzigartigen Position, die es ihm erlaube, in vielen Bereichen aktiv zu sein und dabei nationale und internationale Ressourcen zu bündeln. Das Instrumentarium der Außen- und Sicherheitspolitik, der Entwicklungshilfe, des Handels, der Umwelt- und Migrationspolitik, des Inneren und Äußeren stehe zur Verfügung für ein bislang einzigartiges Mandat. Vor allem in Süd-Ost-Europa, aber auch Zentral-Asien, dem Nahen Osten und Afrika könne hier viel Positives bewirkt werden.

Indes, so die Parlamentarierin ihrer Eröffnungsrede, “das ist nicht genug”. Der Europäische Auswärtige Dienst müsse, um sein volles Potential zu entfalten, auch seine ganze Kapazität ausschöpfen. Bislang fehle dazu die Expertise vor allem im Bereich der Konfliktprävention und des Friedensaufbau. Es gehe jetzt um nicht weniger als eine einzigartige Chance, um völlig neue Weichen zu stellen. Am Ende der Konferenz soll ihren Vorstellungen nach eine Liste von Forderungen stehen, um genau diese verpassten Chancen zu vermeiden. Vor allem die Mediationseinheit (also eine Gruppe, die sich der Konfliktbewältigung im gegenseitigen Einvernehmen verschrieben hat), liegt ihr am Herzen. Die Vereinten Nationen wenden dieses Mittel bereits seit vielen Jahren an, so Brantner. Zuletzt im aufflackernden Konflikt zwischen Serbien und Kosovo.

Trotzdem gebe es in Europa bislang keine einzige Person, die speziell mit Mediation beauftragt werde. “Europa braucht ein Netzwerk von gut ausgebildeten und gut ausgestatteten Mediatiatoren”, sagt sie.  Franziska Brantner, die selbst einen Ausbildungsgang als Mediatorin durchlaufen hat, ist es gelungen, in den Haushaltsplan für das nächste Jahr zumindest die Gründung einer Gruppe für Mediation hineinzubekommen. “Es liegt nun an uns”, unterstrich sie bei der Eröffnung der Konferenz, “die politische Unterstützung dafür zu mobilisieren, um sicher zu gehen, dass das Ganze auch Gestalt annimmt”.

Weiterführende Links

Programm der Konferenz (PDF, 1606 KB)
Kurzbericht von der Konferenz (www.ewi.info)