Was tun die da eigentlich im Europa-Büro?

Ludwigshafen.  Wie sieht sie eigentlich aus, die konkrete Arbeit im “Grünen Europabüro für die Metropolregion”? Wozu wird dort gearbeitet und womit können wir behilflich sein? Falls Du beziehungsweise Sie sich diese Fragen schon einmal gestellt haben, dann bist Du/sind Sie, werte Leserin und werter Leser, hier genau richtig. In den folgenden Zeilen werden wir, die Menschen hinter der Bürofassade, unser Bestes versuchen, eine möglichst präzise Antwort auf diese Fragen und damit einen guten Einblick in unseren Alltag zu geben: 

Neben all den anderen Tätigkeiten für Franziska Brantner stehen an wichtiger Stelle die Anfragen und manchmal auch Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern. Dabei können wir für uns ohne zu übertreiben den wohl interessantesten Themen-Querschnitt zwischen Regionalem und der EU in Anspruch nehmen, der vorstellbar ist: egal ob zur Umsetzung des Schulfruchtprogramms der EU, den Immissionsschutz-Grenzwerten ab 2010, Problemen rund um EU-Binnenmigranten in einem Stadtteil Mannheims oder der gewünschten Teilnahme an der Armutskonferenz der europäischen Kommission – wir versuchen erst einmal jedem und jeder, der oder die auf uns zukommt, weiterzuhelfen. Oft können wir die Sachverhalte direkt selbst klären, je nach Sachlage können wir manchmal aber auch “nur” Tipps geben, wo man sich mit seiner Beschwerde denn am Besten hinwenden kann.

Aus dieser Tatsache entsprang dann auch eines unserer zahlreichen Projekte, denen wir uns derzeit widmen: die Erarbeitung einer möglichst übersichtlichen und kompletten “EU-Gebrauchsanweisung”, die einem helfen soll, sich direkt zurechzufinden und mit seinen Fragen und Beschwerden direkt an die richtige Stelle zu wenden.

Ein anderes Projekt, das gut und anschaulich unsere Beteiligung an regionalen Themen darstellt, ist die Situation im Mannheimer Jungbusch. Für unser Büro begann das Ganze mit der Benachrichtigung durch die Grüne Gemeinderatsfraktion in Mannheim, dass es in besagtem Stadtteil Schwierigkeiten, mutmaßlich mit EU-Migranten aus bulgarischen Minderheitengruppen, gebe und wir vielleicht an einem Treffen teilnehmen könnten, um die europäische Sicht beizutragen. Da diese Thematik der EU-Binnenmigration und sinnvollen Integration ein immer wichtigeres Thema darstellt, und es ohnehin unsere Aufgabe und unser Anliegen ist, Brücken von der Region nach Europa zu schlagen, beschlossen wir nach Rücksprache mit Franziska Brantner, diese Thematik zu begleiten.

So nahmen wir kurz darauf teil an einem vom dortigen Quartier-Manager organisierten Treffen der Jungbusch-Bewohner und Vertreter der Fraktionen, die ihre Fragen und Probleme im Detail schilderten. Klar wurde dabei, dass wir mit Hintergrundrecherche zu den rechtlichen Bestimmungen der EU oder den möglichen EU-Fördertöpfen aus den Strukturfonds beispielsweise für eine Beratungsstelle im Jungbusch faktisches Wissen beitragen könnten. Also recherchierten wir in den letzten Wochen zu den EU-Bestimmungen und dem Stand ihrer Durchsetzung in Deutschland. Häufig stießen wir dabei auf “das Problem”, dass die Europäische Union das Problem der Integration der Roma zwar erkannt hat, jedoch oft als ausschließlich süd- und osteuropäisches Problem. So sind die meisten spezifischen Förderprogramme auf die zwölf “neuen” Mitgliedsstaaten begrenzt. Auch die Suche nach vergleichbaren Situationen in Deutschland beziehungsweise Mitteleuropa und “Best Practices” war für uns sehr interessant, um die lokalen Akteure gut zu beraten.

Mittlerweile haben wir “das Material gesichtet”  und wissen, dass es seit kurzem auch in den “alten” EU-Mitgliedsstaaten, so auch Deutschland, beantragbare Mittel zur “Verbesserung der Wohnsituation marginalisierter Bevölkerungsgruppen” des Europäischen Regionalfonds gibt. Außerdem fanden wir heraus, dass die Stadt Freiburg vor wenigen Jahren vor ähnlichen Problemen stand.

Auch weiterhin werden wir die Situation begleiten, unter anderem, indem Franziska Brantner, die Abgeordnete der Metropolregion im europäischen Parlament, den Jungbusch voraussichtlich im September besuchen wird, um mit den Akteuren gemeinsam an Lösungen zu arbeiten und wir sind dann natürlich wieder für Hintergrundrecherchen zuständig.

Von Kirsten Baumbusch & Joel Wardenga.