Euro-Krise: Weil wir nicht ehrlich sind

Wenn wir es wären, würden unsere Eliten endlich zugeben: Deutschland muss für die Schulden anderer haften – ein Gastbeitrag von Franziska Brantner in der Zeit vom 2. August 2012.

Wir haben es uns nicht ausgesucht, aber das Schicksal Europas hängt heute an Deutschland. Damit sind wir in einer Rolle, die wir uns nicht ausgesucht haben: Nach dem Zweiten Weltkrieg war Konrad Adenauers Westintegration nicht nur Einbindung, sondern eine bewusste Unterordnung Deutschlands. Auch nach der Wiedervereinigung hat die deutsche Außenpolitik immer vermieden, die ökonomische Kraft des Landes zu einem Machtanspruch zu formen. Im Kosovo und in Afghanistan ließen sich deutsche Regierungen zwar zu einem Militäreinsatz verpflichten; die Führung jedoch beanspruchten Amerikaner, Briten und Franzosen.

Diese Tradition erklärt, warum sich das Land und seine Eliten so schwertun, die Aufgabe anzunehmen, die ihnen in der Krise der europäischen Währungsunion zugewachsen ist. Könnten wir die Lösung der Krise an die Franzosen, Briten oder Amerikaner übergeben, wie es in militärischen Konflikten die Regel war – wir würden es sofort tun. Das geht aber nicht, denn Deutschland ist das einzige Land in der Währungsunion, das mit seiner ökonomische Kraft die Krise lösen könnte. Wir müssen in einer Haftungsgemeinschaft für die Schulden der anderen Euro-Länder einstehen. Sonst ist das Auseinanderbrechen der gesamten Euro-Zone und damit eine wirtschaftliche und politische Katastrophe in ganz Europa unvermeidbar.

Eine Haftungsgemeinschaft ist hierzulande höchst unpopulär. Aber Deutschland könnte die von ihm erwartete Führungsrolle nur übernehmen, wenn die politischen, geistigen und ökonomischen Eliten im Land die Notwendigkeit zur Haftungsgemeinschaft erkennen, tragen und begründen würden. Dem viel geschmähten Stammtisch kann man kaum vorwerfen, dass an ihm niemand ohne Weiteres bereit ist, hart erarbeitetes Geld abzugeben, ohne zu wissen, wem es eigentlich hilft und wie. Aber die Eliten müssten es besser wissen und erklären. Tatsächlich jedoch verstärken sie das Problem.

Der öffentliche Diskurs in Deutschland wird bis heute dominiert vom Topos der faulen und korrupten Südeuropäer, die unser Geld haben, aber nicht arbeiten wollen. »Eurobonds? Nicht, solange ich lebe!«, ruft die Kanzlerin der FDP zu. »Die Steuerzahler, Rentner und Sparer der bislang noch soliden Länder Europas« dürfen »für die Absicherung der Schulden nicht in Haftung genommen werden«, verlangen Ökonomen um Hans-Werner Sinn in einem Appell an die Regierung, mit dem sie eine europäische Haftungsgemeinschaft verhindern wollen.

Rettungsschirme nur in der trojanischen Variante

Kennzeichnend für die Haltung der politischen Elite ist der Versuch, ein Anwachsen der deutschen Haftungsrisiken hinzunehmen und sie gleichzeitig rhetorisch zu verleugnen. Die Politik glaubt anscheinend, die Rettungsschirme nur in der trojanischen Variante vermitteln zu können. Die Diagnose von Linkspartei bis CSU lautet daher ganz einfach: Man muss Angst haben vor dem Volk. Selbst die Grünen schaffen es nicht, die Zustimmung zum Fiskalpakt an einen gemeinsamen Fonds zur Tilgung der Altschulden zu binden. Nur auf den Gängen der Parlamente flüstert man, dass die Vergemeinschaftung der Schulden kommen wird, weil sie unvermeidbar ist. Aber erst nach der Bundestagswahl.

Etwas anders verhält es sich mit den wirtschaftlichen Eliten. Zwar trifft man hier Menschen, die die Lage realistisch beurteilen. Viele Mittelständler, deren Einfluss vor allem im wohlhabenden Süden des Landes immens ist, verweigern sich jedoch der Lösung durch gemeinschaftliche Haftung. Ihrer Haltung liegt meistens das Missverständnis zugrunde, dass Staaten so wirtschaften sollten wie Firmen und Privatleute. Sie erwarten, dass die Politik einen anderen Weg zur Krisenbewältigung als die Schuldengemeinschaft findet, und zementieren die Krise damit erst recht, denn diesen Weg gibt es nicht mehr. Der passive Teil der ökonomischen Elite verhält sich schäbiger. Wer Vermögen hat, bringt es derzeit in Sicherheit. Die Flucht in Gold und Immobilien zeigt klarer als jede Meinungsumfrage, dass die Reichen die Zeichen der Zeit erkannt haben, aber lieber sich selbst retten wollen als das Land.

In der Wissenschaft haben die jüngsten Appelle von Wirtschaftsprofessoren zumindest für ein gewisses Erwachen gesorgt. Leider belassen es die Professoren meist dabei, Kritik zu üben und Lösungen für die Vergangenheit zu skizzieren. Gut, wir wissen heute, dass eine Währungsunion nicht gegründet werden sollte, ohne eine Finanz-, Wirtschafts- und Sozialunion zu schaffen. Mit dieser Feststellung ist aber so wenig erreicht wie mit der Kritik daran, dass Deutschland hohe Haftungsrisiken übernimmt, ohne realen Einfluss auf die Politik der Staaten zu erlangen, für die man einstehen soll. Ein positiver Entwurf scheitert offenbar daran, dass auch in der Wissenschaft so gut wie keine Bereitschaft besteht, sich offensiv mit Modellen zu befassen, die einen Haftungsverbund bedeuten. Nur wenige Ökonomen wie eine Gruppe um den Wirtschaftsweisen Peter Bofinger scheren aus der Phalanx aus.

Und die Medien? In den Wirtschaftsteilen werden Eurobonds als Teufelszeug verdammt. Fast alle sind sich einig darin, die Kanzlerin in der Rolle der schwäbischen Hausfrau zu unterstützen. Das Echo auf ihre angebliche Niederlage gegen Italiens Premier Mario Monti war verheerend. Sobald auch nur der Anschein aufkommt, Deutschland würde sich wirklich finanziell bei der Lösung der Krise engagieren, bezieht die Kanzlerin Prügel von den Meinungsmachern. Erst verliert die Nationalmannschaft gegen Italien, dann verspielt die Kanzlerin unser Geld gegen Italiens Monti. Dass es nicht der große Befreiungsschlag war, zeigen die Schreckensmeldungen der letzten Tage. Die Halbwertszeit der Krisengipfel sinkt, die Kosten erhöhen sich, ohne jedoch den Zinsdruck für Spanien und Italien nachhaltig abzuschwächen.

Es geht hier nicht um Altruismus. Dass Deutschland nicht bereit ist, grundlos für Fehler und Schulden anderer Nationen einzustehen, ist verständlich. Dass die Deutschen aber auch nicht bereit sind, diesen Schritt zu gehen, um ihren eigenen Wohlstand zu erhalten, ist eine Tragödie. Es ist das Versagen der deutschen Eliten, nicht einmal den Versuch zu unternehmen, das zu ändern.

Heute erklären, nicht erst 2013

Dabei könnte es so einfach sein, den Sinn einer Schuldengemeinschaft zu erklären: Auch die schwäbische Hausfrau versteht, dass es besser ist, einen Teil der Schulden anderer zu bezahlen, als das eigene Vermögen vollständig zu verlieren, wenn man es nicht tut. Die Unternehmer könnten ihren Beschäftigten erklären, dass ihr Arbeitsplatz nur so lange sicher ist, wie zwei Drittel der Exporte nach Europa gehen und in Euro bezahlt werden. Die Wirtschaftsverbände könnten vor einem Einbruch von zehn Prozent der Wirtschaftsleistung und einer Dauerrezession warnen, wenn der Euro zerbricht. Die Wirtschaftsprofessoren könnten belegen, dass es den USA, Großbritannien und Japan nicht besser ginge als Spanien oder Italien, wenn sie keine Notenbank mehr hätten, die für ihre Schulden garantieren kann. Die Wissenschaft könnte Wege aufzeigen, wie ein Haftungsverbund demokratisch legitimiert werden könnte und durch Kontrollrechte eine neue Schuldenspirale in Südeuropa vermieden werden kann.

Die Politiker könnten ihre unter der Hand überall geäußerte Überzeugung, dass die Rettungsschirme zu klein seien, weil bald ganz Südeuropa ihren Schutz suchen muss, öffentlich kundtun. Sie könnten erklären, dass Deutschland den Stabilitätspakt ganz zuerst außer Kraft gesetzt hat und heute durch Niedrigzinsen Profiteur der Krise ist. Sie könnten versuchen, dem Volk schon heute das zu vermitteln, was sie bis nach der Bundestagswahl verschieben wollen.

Ob die deutschen Eliten es schaffen, sich aus dem Schatten der Geschichte zu lösen, bevor es für Europa zu spät ist?

Der Artikel erschien in der Zeit vom 2. August 2012.