Abkehr von Atom und Öl ist möglich

Freiburg/Brüssel.  Die jüngst veröffentlichte Bilanz der Arbeitsgemeinschaft Energie belegt für das erste Quartal 2010 den höchsten Energie-Überschuss Deutschlands in der Geschichte der Bundesrepublik und, so freut sich Franziska Brantner, Abgeordnete für die Metropolregion Rhein-Neckar im Europäischen Parlament, “entlarvt die Mär von der Versorgungslücke und einer deshalb scheinbar notwendigen Verlängerung der Laufzeiten für Atomkraftwerke als Brückentechnologie wieder einmal als billige Lügen der Atomlobby” . Wie im Artikel “Ganz vorne beim Export” auf der Wirtschaftsseite der Badischen Zeitung vom 19. Juni beschrieben, ist Deutschland mit einem Export-Überschuss von 6,7 Prozent in diesem Bereich Export-Weltmeister – und das ganz ohne die Pannenreaktoren Krümmel und Brunsbüttel. “Besonders freut es mich, dass die Rolle der Erneuerbaren Energien stetig zunimmt und man bereits heute sechs weitere Atomreaktoren abschalten könnte”, ergänzt die Europaparlamentarierin. Und: “Diese Daten zeigen einmal mehr,dass Atomkraft auch als Brückentechnologie nicht mehr benötigt wird und die schwarz-gelbe Regierung tunlichst Abstand nehmen sollten von ihren Plänen, die alleine den Interessen der Atomlobby dienen.”

Aber nicht allein die überflüssige Risikotechnik Atomkraft ist ihrer Ansicht nach eine unnötige Gefahr in der Energiepolitik des EU-Kommissars Günther Oettinger: “Was wir gerade im Golf von Mexiko mitansehen müssen, ist eine gigantische Katastrophe und der Beweis für die Schädlichkeit und Risiken unserer Abhängigkeit vom Öl. Da ist es schlicht unerklärlich, dass die EU weiter auf eine verstärkte Erdölforderung setzt”, kommentiert Brantner.  Dass es von der EU keine Erlaubnis für neue Ölbohrungen in der Nordsee oder der Arktis geben dürfe, müsse jedem klar sein.

In der Gesetzgebung klafften so viele eklatante Lücken, ärgert sich auch die Fraktionsvorsitzende der Grünen/EFA im Europaparlament, Rebecca Harms, über die Verantwortungslosigkeit Oettingers. Es sei weder die “Frage der Haftung noch die der Risikovorsorge” geklärt, was aber unerlässlich sei, um in der Lage zu sein, “eine Katastrophe zu verhindern oder auf sie zu reagieren.” Die beiden grünen Abgeordneten stimmen darin überein, dass der stets wachsende Bedarf an Öl die Verantwortungslosigkeit der Öl-Konzerne nur steigere. Für “zusätzliche und bessere Sicherheitsvorkehrungen”, so Harms, fehlten strenge internationale Haftungsregeln als Anreiz für die Ölfirmen – “mit den bekannten Folgen.”

“Man kann es drehen und wenden wie man will,” stellt Franziska Brantner abschließend fest, “wir müssen endlich diese fossilen Risikofaktoren so schnell wie möglich durch konsequente Einsparungs- und Effizienzanstrengungen sowie den schnellen Umbau auf erneuerbare Energien ersetzen. Weg von unkalkulierbaren Risiken und Abhängigkeit – hin zu Nachhaltigkeit und Unabhängigkeit.”

Zum Artikel aus der Badischen Zeitung:

http://www.badische-zeitung.de/ganz-vorne-beim-export

Zur Pressemitteilung von Rebecca Harms:

http://www.rebecca-harms.de/index.php/lesen/gruene-fordern-stopp-fuer-neue-oelbohrungen-wegen-luecken–43806

Von Joel Wardenga.